Rassismus in der Schweiz 2015

Das Jahr 2015 endete turbulent: Die Terroranschläge von Paris im November sowie der nicht abreissen wollende Flüchtlingsstrom nach Europa, die gestiegene Terrorgefahr auch für die Schweiz sowie hiesige junge Dschihadisten, welche nach Syrien und Irak in den Kampf ziehen, dominierten die Berichterstattung der Medien. Die allgemeine Weltlage ist unruhig, unsicher und wird von diversen Kriegen und Konflikten dominiert; in Europa herrscht ein Gefühl der Anspannung und Unsicherheit, fremdenfeindliche Bewegungen erleben einen Aufschwung. Politiker nutzen die Unsicherheit der Menschen, um Angst zu schüren und – oftmals über soziale Medien – die Stimmung zusätzlich anzuheizen. Dies zeigen auch die diversen Einträge in der Chronologie 2015, die auf das Konto von Politikern gehen sowie ein starker Anstieg der Hassreden im Internet. 

Der deutsche Sozialpsychologe Andreas Zick sagt: «Populismus im Netz schafft die Wirklichkeit, an die er glaubt. Das Internet ist auch die ideale Plattform, um zu mobilisieren.»
Diese Beobachtung gilt auch für die Schweiz. Hassreden im Internet, sogenannter Hate Speech, hat 2015 stark zugelegt. Opfer der rassistischen Kommentare sind hauptsächlich Flüchtlinge, Muslime, Juden. Auch die Anzahl der Meldungen, die wegen Rassismus im Internet eingereicht wurden, hat stark zugenommen. Die Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität KOBIK in Bern meint dazu, dass dies auch mit der erhöhten Sensibilisierung der Bevölkerung gegenüber dem Phänomen Hate Speech zusammenhängen kann: Man ist sich der Problematik vermehrt bewusst (durch die hohe Medienpräsenz zum Thema) und reicht demnach schneller eine Meldung bei der KOBIK ein.

Laut dem Bundesamt für Polizei (fedpol), dem die KOBIK unterstellt ist, sind Ende letzten Sommers im Vergleich zum Anfang des Jahres 2015 viermal mehr Meldungen wegen Hate Speech eingegangen. «Ereignisse wie der Terror-Anschlag von Paris können Auswirkungen auf den Online-Rassismus haben», so das fedpol gegenüber Medien. Der Europarat nannte das Internet vor einigen Monaten sogar «das Medium für Hassreden und Ausländerfeindlichkeit» – bereits 2013 hatte er seine wichtige Kampagne «No Hate Speech» gestartet, um Hassreden im Netz zu bekämpfen.

Chronologie 2015
Im vergangenen Jahr registrierten die GRA und die GMS, die Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz, in ihrer Chronologie im Vergleich zu den Vorjahren zwar weniger rassistische Vorfälle, was allerdings nicht heisst, dass es auch tatsächlich weniger Vorfälle gab. Zum einen ist die Dunkelziffer gross; die Angst der Opfer, einen Vorfall zu melden, ist oftmals stärker als der Wille, die Täterschaft zur Rechenschaft zu ziehen.
Zum anderen bewertet die GRA seit vergangenem Jahr etwas zurückhaltender und nimmt nur eindeutig klare Vorfälle in ihre Chronologie und u.a. in die dort neu geschaffene Kategorie «fremdenfeindliche Vorfälle» auf.
Gerade im Internet allerdings, ein sich unendlich schnell verbreitendes und entwickelndes Medium, wo das Monitoring nie flächendeckend durchgeführt werden kann, sind rassistische und diskriminierende Äusserungen im letzten Jahr markant gestiegen.
Die Chronologie registrierte 2015 zahlreiche verbale Entgleisungen, vor allem in sozialen Medien wie Facebook; dies oft von rechten Politikern und von Rechtsradikalen, aber auch von privaten Nutzern, von welchen viele die rassistischen und fremdenfeindlichen Einträge mit ihrem richtigen Namen publizierten. Auch rechtsorientierte Medien haben ein paar Einträge in der Chronologie zu verzeichnen, wobei seitens Anti-Rassismus-Organisationen auch Strafanzeigen eingereicht wurden.
Die GRA registrierte vereinzelte Vorfälle gegen äusserlich als Minderheit erkennbare Menschen in öffentlichen Verkehrsmitteln; auch hier dürfte die Dunkelziffer hoch sein, da die meisten Zwischenfälle nicht gemeldet werden oder nicht an die Öffentlichkeit geraten.
Weiter gab es Verbreitungen von rassistischen Schriften durch rechtsextreme Kreise sowie Fälle, wo der Holocaust geleugnet wurde und einen grösseren rechtsextremen Aufmarsch.
2015 registrierten die GRA und der Schweizerische Israelitische Gemeindebund SIG vereinzelte antisemitische Vorfälle, darunter zwei Zwischenfälle, wo jüdische Bürger auf offener Strasse angegriffen oder belästigt wurden. Rund um Fussballspiele gab es auch antisemitische Zwischenfälle, wie der als «Jude» verkleidete Fan des FC Luzern, der von anderen Fans vor sich «hergetrieben» wurde, oder der Banner beim Spiel St. Gallen gegen Luzern mit der Aufschrift «Fussball macht frei»  ̶  in Anlehnung an die Auschwitz-Tor-Inschrift «Arbeit macht frei» (vgl. auch Abschnitt «Antisemitismus»).
Vereinzelt gab es Schmierereien mit Hakenkreuzen oder gegen Muslime sowie auf einem muslimischen Grabfeld.
2015 waren es 20 Jahre seit der Einführung der Rassismusstrafnorm (Artikel 261bis). Bei der Volksabstimmung vom 25. September 1994 stimmten 54,6 Prozent der Wähler für diesen wichtigen Paragraphen im Strafgesetzbuch.
Gegner versuchen bis heute, den Strafrechtsartikel zu bekämpfen, bzw. abzuschaffen. Sie monieren, 261bis schränke die Meinungsäusserungsfreiheit ein und führe zu einem «Richter- und Denunziantenstaat». Dabei schützt die Strafnorm die Würde und den Wert des Menschen und stellt Handlungen unter Strafe, mit denen Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder wegen ihres ethnisch-kulturellen Hintergrundes explizit oder implizit das gleichberechtigte Dasein abgesprochen oder ihnen gar das Existenzrecht verweigert wird. Die Handlungen sind allerdings nur dann strafbar, wenn sie in der Öffentlichkeit begangen werden, wie das Gesetz festhält.
2015 registrierte die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR einen markanten Anstieg der Strafbefehle wegen rassistischer Äusserungen in den sozialen Netzwerken – 29 Strafbefehle sind es bisher, möglich ist, dass noch weitere Fälle gemeldet werden. Im Vergleich: 2014 wurden lediglich 10 Strafbefehle registriert. Grund für die hohe Anzahl 2015 sind laut EKR die Flüchtlingskrise und der Krieg im Gazastreifen ein Jahr zuvor, der eine antisemitische Welle ausgelöst hatte.

Antisemitismus
2016 feiern die Juden in der Schweiz 150 Jahre Gleichstellung. «Die jüdische Gemeinschaft war, ist und wird unverzichtbarer Teil der schweizerischen Kultur und Gesellschaft bleiben – wer jüdische Personen in der Schweiz angreift, greift uns alle an!», sagte Bundesrat Didier Burkhalter anlässlich der Eröffnung der Tagung zur Situation der jüdischen Minderheit in der Schweiz im vergangenen Dezember in Bern.
Wie der SIG in seinem gemeinsam mit der GRA publizierten Jahresbericht schreibt (vgl. www.antisemitismus.ch), wurden 2015 insgesamt 16 antisemitische Vorfälle in der Deutschschweiz registriert. Das sind deutlich weniger als noch 2014: Damals wurden 66 Vorfälle registriert. 2015 wurde wie in den Jahren zuvor antisemitische Hetze im Internet nicht quantitativ erfasst, es wurde aber tendenziell weniger antisemitische Hetze beobachtet als im Vorjahr. Im Berichtsjahr wurden wie schon im Jahr 2014 zwei antisemitisch motivierte körperliche Übergriffe registriert. Einmal wurden jüdische Jugendliche in Zürich von gleichaltrigen Jugendlichen tätlich angegriffen, beim zweiten Fall waren es Neonazis, welche ebenfalls in Zürich einen orthodoxen Juden attackierten.
Aus diesem Rückgang registrierter Vorfälle lässt sich aber nicht auf eine entsprechende Abnahme antisemitischer Einstellungen schliessen.
Die Studie «Zusammenleben in der Schweiz», durchgeführt im Auftrag der Fachstelle für Rassismusbekämpfung, erschienen Anfang 2015, zeigt auf, dass die gesamtgesellschaftliche Verbreitung antisemitischer Einstellungen relativ stabil ist und bei rund 10 Prozent der Schweizer Bevölkerung liegt. Diese judenfeindlichen Einstellungen bleiben oft im Verborgenen, oder kommen höchstens in privaten Kreisen zum Ausdruck. Sie manifestieren sich in Wellen, ausgelöst von Trigger-Events wie dem Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern.
Auch das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte SKMR hält in einer kürzlich publizierten Studie fest, dass gewalttätige Übergriffe gegen Juden in der Schweiz zwar relativ selten, antisemitische Haltungen und Äusserungen allerdings verbreitet seien. Die antisemitischen Äusserungen liegen, wie die Autorinnen Eva Maria Belser und Andrea Egbuna-Joss schreiben, «zwar unterhalb der Schwelle der Strafbarkeit, aber sie beruhen auf negativen Stereotypen und Vorurteilen und bringen solche zum Ausdruck». Die beiden Autorinnen gehen ebenfalls von einer Zunahme von Vorfällen im Internet aus, wo es immer wieder zu antisemitischen Äusserungen und Hassaufrufen kommt.
Mehr zum Thema Antisemitismus in der Schweiz 2015 unter www.antisemitismus.ch.

Rechtsextremismus
Wie der Nachrichtendienst des Bundes in seinem Lagebericht 2015 schreibt, bestehe weiterhin ein erhebliches Gewaltpotenzial in der rechtsextremen Szene. Es sei jedoch nicht staatsgefährdend und die Lage habe sich in den letzten Jahren beruhigt. Nach wie vor halten sich Rechtsextreme in der Öffentlichkeit bedeckt, und Gewalttaten lassen weitgehend keine strategische Ausrichtung erkennen. Auch Extremismus-Experten schätzen die Szene, zumindest in der Deutschschweiz, als klein und mit wenig Zulauf ein. In der Westschweiz gibt es jedoch mehrere politisch orientierte rechtsextreme Gruppierungen, die sehr aktiv sind. Auch im Tessin treffen sich immer wieder Neonazi-Gruppen. Insgesamt tritt die Neonazi-Szene mehr im Internet als in der Öffentlichkeit auf.
Der Nachrichtendienst schreibt weiter: «Insgesamt sind Angriffe auf Einrichtungen des Asylwesens durch rechtsextreme Täter selten; Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gehören jedoch zum Rechtsextremismus. Dies zeigt sich nicht nur bei Verstössen gegen die Rassendiskriminierungsstrafnorm (Art. 261bis StGB) oder bei Schmierereien und auf Transparenten, sondern auch bei Angriffen auf Personen.» Und: «Die rechtsextreme Szene bleibt auf sich selbst zurückgeworfen – Rechtsextreme, falls sie als solche namentlich erkannt werden, haben auch mit persönlichen Konsequenzen bis hin zum Verlust der Arbeitsstelle oder des Ausbildungsplatzes zu rechnen. Die Rechtsextremen tragen dieser Situation Rechnung, indem sie sich klandestin verhalten, kaum die Öffentlichkeit suchen und sich im Internet via soziale Medien hauptsächlich in geschlossenen Gruppen organisieren (…) Gleichzeitig zeigt die Lage aber auch, dass Rechtsextreme weiterhin aktiv sind und über beträchtliches Gewaltpotenzial verfügen. Gerade unter Alkoholeinfluss im Ausgang sind auch gewaltsame Aktionen weiterhin wahrscheinlich. Dies liess sich auch im Jahr 2015 beobachten.»
Die Schweizer Rechtsextremisten beschränken ihre Aktivitäten momentan vor allem auf Propaganda-Aktionen gegen Flüchtlinge und Muslime, wie Fabian Eberhard, Journalist der «SonntagsZeitung» und Kenner der rechtsextremen Szene, schreibt. Er betont aber auch, dass «rassistisches Gedankengut schnell in Gewalt ausarten kann». Weiter sagt Eberhard, dass «die klassische rechtsextreme/neonazistische Szene in der Schweiz von der Grösse her 2015 nicht gewachsen» sei. Er beobachte aber, dass «die Szene aufgrund der aktuellen Entwicklungen aktiver und gefestigter geworden ist, sich in ihrem Gedankengut bestätigt fühlt» – sei das im Hinblick auf rechtsextreme Vorfälle in Nachbarländern wie Deutschland, aber auch, weil bei Ereignissen wie in Köln das passierte, was sie quasi «schon immer vorausgesagt» hätten. Zu beobachten sei ausserdem, so Eberhard, dass fremdenfeindliches Gedankengut bis in die Mitte der Gesellschaft salonfähig geworden sei.

Dschihadismus
Wie der Nachrichtendienst schreibt, ist extremistisches und rassistisches Gedankengut auch in Dschihadkreisen in der Schweiz stark verbreitet: «Im Dschihadmonitoring sind mittlerweile über 200 identifizierte Nutzer aufgefallen, die in oder aus der Schweiz im Internet dschihadistisches Gedankengut verbreiten und sich mit Gleichgesinnten im In- und Ausland vernetzen.»

Islamophobie
In den letzten Monaten hat sich die antiislamische Stimmung aufgrund der aktuellen weltpolitischen Lage in der Schweiz klar verschärft. Dies bestätigen auch Vertreter von muslimischen Dachverbänden, so Muhammad M. Hanel, Pressesprecher der Vereinigung der Islamischen Organisationen in Zürich VIOZ.
Antipathie, Diskriminierung und mitunter sogar Tätlichkeiten gegen Muslime – besonders gegenüber Frauen mit Kopftuch – haben 2015 stark zugenommen. Speziell spüren hiesige Muslime die Vorurteile und Diskriminierung bei der Arbeitssuche, in der Öffentlichkeit, an der Arbeitsstelle und muslimische Kinder auch in der Schule. Auch die Medienberichterstattung hat im letzten Jahr oftmals Grenzen überschritten und Vorurteile geschürt. Auch Önder Güneş, Pressesprecher der Föderation Islamischer Dachorganisationen der Schweiz FIDS, bestätigt diese Beobachtung. Vor allem in der Arbeitswelt und in der Öffentlichkeit würden Muslime in der Schweiz diskriminiert, unter Generalverdacht gestellt und es werde ihnen vermehrt mit Zurückhaltung begegnet, erläutert er. Er sagt, im letzten Jahr seien politische Diskussionen viel emotionaler geführt worden als zuvor, es habe vermehrt pauschale Vorwürfe gegen Muslime und Verallgemeinerungen gegeben, sowohl im Internet, als auch in den Medien und im privaten Rahmen. Differenzierte Meinungen haben abgenommen und es sei salonfähig geworden, rassistische Äusserungen in der Öffentlichkeit zu machen.
Rassismus gegenüber Muslimen kommt nicht mehr nur offen von rechtsextremer Seite, sondern ist in der Mitte der Gesellschaft angelangt. Politiker am rechten Rand schüren offen Hass und Diskriminierung, wie diverse Einträge der Chronologie zeigen. Zur Islamophobie, die aus dem rechtsextremen Lager kommt, schreibt der Nachrichtendienst des Bundes: «Das diffuse Gedankengut der rechtsextremen Szene aus Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Superioritäts- und Ohnmachtsgefühlen, Verschwörungstheorien und Antisemitismus könnte mit der Islamfeindlichkeit eine neue Spitze erhalten. Zudem befürworteten Pegida-Anhänger in der Schweiz vereinzelt in sozialen Medien Gewalt gegen muslimische Einrichtungen.»

Jenische, Sinti, Roma
Auch 2015 gab es in der Schweiz noch immer viel zu wenige Durchgangsplätze für Fahrende. Nur wenige Kantone erfüllen den Auftrag des Bundes, jeweils genügend Standplätze zur Verfügung zu stellen. Uralte Vorurteile, Petitionen und Einsprachen verzögern Projekte für neue Durchgangsplätze oft jahrelang. Vorurteile gegenüber den Fahrenden sind weiterhin stark verbreitet. Wie auch «Scharotl», die Zeitung der Radgenossenschaft, berichtet, herrschen in der Schweiz noch immer viele rassistische Vorurteile gegenüber Fahrenden, was auch in den Medien erkennbar ist.

Prävention und Aufklärung
Zusammengefasst kann gesagt werden, dass in der Schweiz fremdenfeindliche/rassistische Übergriffe und Aussagen immer mehr im Internet stattfinden. Die Verbreitung von Vorurteilen und Stereotypen oder direkte Aufrufe zu Gewalt an Minderheiten schüren Hass und führen letztlich zu Diskriminierung und Ablehnung im Alltag, auch bei Menschen, die nicht radikal sind.
Entgegenwirken kann man diesen Tendenzen weiterhin primär mit gezielter Aufklärung, vor allem bei Jugendlichen, und mit Zivilcourage der vielen privaten Internet-Nutzer, welche bei rassistischen, diskriminierenden, undemokratischen und entwürdigenden Äusserungen reagieren, intervenieren und so einen Gegenpol zu den Hassreden setzen. Zudem sollten Internet-Nutzer rassistische Kommentare so schnell wie möglich dem jeweiligen Newsportal oder Online-Medium melden (vgl. gra.ch/vorfall-melden).
Auch Anti-Rassismus-Organisationen sind gefordert: Die EKR hat mit ihrer im Sommer 2015 lancierten Kampagne «Bunte Schweiz» anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Kommission vor allem Jugendliche auf das Thema «Hassreden im Internet» aufmerksam gemacht und ihnen Wege aufgezeigt, wie man in solchen Fällen Gegensteuer geben und für eine demokratische, heterogene und eben bunte Schweiz einstehen kann (vgl. bunte-schweiz.ch). Die meisten Leute würden Rassismus im Internet zwar ablehnen, fühlen sich aber nicht in der Lage zu widersprechen, so die EKR.
Auch das National Coalition Building Institute NCBI setzt sich weiterhin für Prävention und Aufklärung ein, gerade mit jungen Menschen, an Schulen und Bildungsinstituten; der Abbau von Vorurteilen, von Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art sowie die Gewaltprävention sind Hauptzielsetzungen des Vereins.
Auch die GRA entwickelt zur Zeit zusammen mit der Stiftung Erziehung zur Toleranz SET ein wichtiges Projekt zur Toleranzförderung: «Frühkindliche Bildung zu gegenseitiger Toleranz und einem wertschätzenden Umgang mit Vielfalt». Dabei wird in Kitas – also bei Kleinkindern im Vorschulalter – eine sogenannte «Vielfaltbox» eingesetzt mit pädagogischem Handbuch, welche den Kindern, aber auch Jugendlichen und Erwachsenen im Umfeld der Kitas, die Gelegenheit bietet, Toleranz und den respektvollen Umgang mit Mitmenschen spielerisch zu erleben.
Gefühle und Erfahrungen in Beziehungen beeinflussen einen Menschen schon ab der frühsten Kindheit. Deshalb wirken sich bereits frühe Begegnungen und Erlebnisse umfassend und nachhaltig aus. Macht ein Kind in jungen Jahren positive Erfahrungen mit «andersartigen» Kindern, und kann es Erwachsene als Vorbilder für Toleranz nehmen, so ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass sich sein Sinn und seine Kompetenzen für tolerantes Wahrnehmen, Fühlen, Denken und Handeln positiv entwickeln können.
Diese Fähigkeiten können vermehrt bei der Erziehung in Betreuungsstätten und an Schulen gefördert werden: Mittels früher Aufklärung und direkten Begegnungen, dem Erleben von Zivilcourage – auch die Medien sind weiterhin in der Verantwortung – sowie der konsequenten Anwendung des Strafrechtartikels kann ein Gegenpol zu dem sich immer schneller ausbreitenden Rassismus im Internet und im Alltag gesetzt werden.

GRA/GMS, März 2016