Basel, 4. Januar 2014

Der Musiker David Klein behauptet in seinem Facebook-Auftritt “Muslime, die Nazis von heute!”. Er kommentiert damit einen Videoclip, der palästinensische Kinder und Jugendliche zeigt, die zwei orthodoxe Juden belästigen und bedrängen und mit Schnee bewerfen. Klein schreibt: “Was während dem Dritten Reich auf deutschen Strassen die Regel war, heute in Jerusalem! Aber die ‘Weltgemeinschaft’ soll diesem Abschaum nur immer weiter Geld in den Hintern blasen und dieses verkommene Pack allerorts recht fleissig ‘integrieren’, damit sie weltweit ihren Judenhass praktizieren können.” Knapp drei Wochen später greifen Medien diesen Eintrag auf, nachdem Klein gegen den Komiker Massismo Rocchi eine Strafanzeige wegen Widerhandlung gegen die Rassismus-Strafnorm eingereicht hatte, weil dieser in einem Fernsehgespräch behauptet hatte, “der Jude” wolle immer etwas verdienen und mache Humor um zeigen, dass er Jude sei und “nahe bei Gott”. Seinen Facebook-Eintrag hält Klein für “nicht hetzerisch”. Es gebe im Koran Passagen, die zum Mord an Juden aufrufen würden. Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Strafuntersuchung wegen Widerhandlung gegen die Rassismus-Strafnorm. Das Basler Strafgericht hat Klein im August 2015 wegen Verletzung der Rassismus-Strafnorm zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig: Klein hat es an die nächste Instanz weitergezogen.