Mitte, . Juli 2014

Im Juli/August finden schweizweit mehrere Demonstrationen zum Gaza-Konflikt statt, wo diverse antisemitische Parolen gerufen werden, auch die sozialen Netzwerke werden von antisemitischen Aussagen überrollt. Der Schweizerische Israelitische Gemeindebund (SIG) hat reagiert. «Der SIG hat 15 Personen bei den Behörden angezeigt und sie gebeten, gegen diese Personen ein Verfahren wegen Drohungen und diskriminierender Äusserungen zu eröffnen», bestätigt Patrick Studer, SIG-Beauftragter für Prävention und Information. «Es geht in der Mehrzahl um Männer zwischen 18 und 30 Jahren, um Secondos aus der Türkei, dem Kosovo und dem Balkan.» Es ist die Facebook-Seite «Demo für Palästina in der Schweiz», auf der Gewaltaufrufe zu finden sind. Die GRA hat gegen neun Personen Strafanzeige eingereicht wegen Verstoss gegen die Rassismusstrafnorm. Darunter sind Aussagen wie: «1000 Likes und Jude münd wieder en gelbe Stern azieh» eines Flamur Illyrian Rama, weiter eines Duro Berisha, der Hitler mit den Worten zitiert: «Ich könnte alle Juden töten, aber ich habe einige am Leben gelassen um Euch zu zeigen, wieso ich sie getötet habe» oder «Es müssen jahudi köpfee rollen». Ein Reza Shirazi schreibt: «Fuck Israel und alli Jude» und ein Selcuk at-Turki: «Welch Freude es sein wird wenn die Islamische Armee des rechtgeleiteten Kalifats vor den Toren Israels stehen wird und der Ruf vom Takbir angst und schrecken unter den Israelis verbreiten wird bis alle Zionisten nacheinander Geköpft werden!!!» Ein Ferdi Zenuni schreibt «Die einzige Medizin gegen Juden war Adolf Hitler! Ihr solltet ‹gas› geben bei palästina bevor ihr wieder ins ‹lager› kommt.» Ein Bruno Haefliger kommentiert eine Nachrichtensendung des Schweizer Fernsehens auf der Kommentarseite des SF folgendermassen: «Zu all dem kann ich nur sagen, dass eine Wannseekonferenz dringenst anberaumt wird, damit wir endlich zur Endlösung kommen, denn so kann es nicht weitergehen!» Die Stadt Zürich prüft ausserdem rechtliche Schritte gegen die Veranstalter der Pro-Palästina-Kundgebung vom 18. Juli – unter anderem wegen eines Plakats mit einem judenfeindlichen Spruch. «Das Transparent verstösst klar gegen die Bewilligungsauflagen. Es wird deshalb eine Verzeigung des Bewilligungsinhabers zu prüfen sein», sagt Zürichs Polizeivorsteher Richard Wolff (AL) gegenüber der «NZZ am Sonntag». Inhaber der Bewilligung war die Gruppierung «Boykott Desinvestition Sanktionen gegen Israel».