Bülach ZH, 7. November 2001

Das Bezirksgericht Bülach verhandelt gegen Erwin Kessler, Präsident und Lohnabhängiger des Vereins gegen Tierfabriken (VgT) unter anderem wegen Widerhandlung gegen die Rassismus-Strafnorm, da dieser im Internet viele Aussagen der Holocaust-Leugner Jürgen Graf und Gerhard Förster verbreitete. Ebenfalls angeklagt ist Kessler, weil er in mehreren im Internet verbreiteten Texten Juden bzw. “Schächtjuden” mit Nazis verglich, auch einmal schrieb: “Die Betroffenen – Nazis bzw. Schächtjuden – werden zu Recht öffentlicht als Unmenschen dargestellt.” Kessler demonstriert – zusammen mit SympathisantInnen, darunter wenigen Rechtsextremisten – vor dem Gerichtsgebäude, bleibt jedoch der Gerichtsverhandlung fern, da der Gerichtssaal nicht alle interessierten ZuschauerInnen fassen könne. Das Bezirksgericht Bülach verurteilt Kessler in Abwesenheit unter anderem wegen Widerhandlung gegen die Rassismus-Strafnorm zu neun Monaten Gefängnis unbedingt. Das Obergericht Zürich weist das Urteil später aus formalen Gründen an die Vorinstanz zurück.